Liebe Freunde und Gäste des Künstlercafé Husum. Erst einmal vorweg, wir lieben unseren Job und den erledigen wir jeden Tag mit viel Freude und Tatendrang. Daran ändert sich nichts.
Wir stehen seit fast 10 Jahren für Transparenz in der Gastronomie. Wir sind angetreten, neue Wege zu gehen und dazu gehören machmal auch weniger schöne Streitigkeiten und Differenzen.
Zur Erklärung: In Husum wird eine sogenannte Tourismusabgabe erhoben. Dies ist in der Satzung der Stadt Husum niedergeschrieben. Darüber kann man sich aufregen oder auch nicht. Das weiß man, bevor man in der Stadt Husum gewerblich tätig wird. Persönlich finde ich es allerdings eine Unverschämtheit, Unternehmen, die bemüht sind die Stadt Husum attraktiv zu gestalten, extra zu besteuern.
In den Jahren 2020 und 2021 wurde von der Stadt Husum mitgeteilt, dass aufgrund der Covid Pandemie auf die Tourismusabgabe in diesen beiden Jahren verzichtet wird. Am 12.05.2021 wurde auf der Website der Stadt Husum von der Pressestelle der Stadt Husum ein Artikel verfasst, mit dem klaren unmissverständlichen Titel „Erneuter Verzicht der Tourismusabgabe und Sondernutzungsgebühren“. Im Artikel wird sogar darauf hingewiesen, dass der Stadt dadurch rund 800.000 Euro fehlen würden.
Um so verwunderter waren wir, als ein Bescheid der Torismusabgabe auch für das Jahr 2021 ins Haus flatterte. Wir legten entsprechend Widerspruch ein, der nun schlussendlich am 17.06. diesen Jahres abgelehnt wurde. Die Begründung lautet, dass der Artikel einer Pressestelle keine rechtsverbindliche Zusage ist. Dann sollte man sich eigentlich die Frage stellen, warum mit Steuergeldern eine Pressestelle bei der Stadt unterhalten wird, die falsche Inhalte verbreitet.
Einen Screenshot dieser Pressemitteilung zeigen wir Euch hier:
So behandelt eine Stadt mit einer unangemessenen Arroganz Gewerbetreibende. Gerade der Einzelhandel leidet im Moment extrem unter den schwierigen wirtschaftlichen Gegebenheiten. Wenn unsere Stadtverwaltungen weiter in dieser Art und Weise mit Gewerbetreibenden umgehen, werden unsere Innenstädte in Kürze verwaist sein. Ist das der Sinn der heutigen Politik? Politik muss verlässlich sein. Wenn das nicht gegeben ist, ist der Grundgedanke der Marktwirtschaft in Frage gestellt.
Am 16.07. informierte ich Bürgermeister Herrn Kindl via Mail über diesen Vorgang. Einfach aus Gründen der Fairness wollte ich vor einer solchen Publikation nochmals versuchen, diese Angelegenheit im Guten zu regeln. Am 17.07. erhielt ich dann die Nachricht eines Mitarbeiters, dass es bei der Veranlagung bleibt und zur Sache keine Aussage getätigt wird.
Aufgrund dieser Tatsachen haben wir nun Klage beim Verwaltungsgericht Schleswig eingerecht und werden gegen die Stadt Husum klagen.
Wir haben uns damals bewusst für Husum als Standort für das Café entschieden, weil wir die Menschen hier so unglaublich schätzen. Hier gelten ein Handschlag und ein Wort noch, zumindest bei der Bevölkerung ist es so. Nur die Regionalpolitik hat uns da eines Besseren belehrt. Was bleibt ist Enttäuschung und daraus haben wir unsere Konsequenzen gezogen.
Wie Ihr alle wisst, hatten wir auch vor im Herbst ein neues Abendlokal zu eröffnen. Leider müssen wir Euch mitteilen, dass wir nicht bereit sind, in einer Stadt zu investieren, die so mit ihren Gewerbetreibenden umgeht. Wir haben unser Projekt daher erst einmal auf Eis gelegt und verhandeln seit einigen Tagen mit Städten außerhalb Husums.
Wie Ihr uns unterstützen könnt? Teilt unsere Erfahrung mit so vielen Menschen wie möglich. Leider funktioniert in unserem Land etwas politisch nur mit öffentlichem Druck. Wir haben im Schreiben die Sachbearbeiter der Angelegenheit geschwärzt, denn wir möchten keine Hetzjagd auf Mitarbeiter der Stadt, diese tun nur ihren Job. Wie heißt es sprichwörtlich: Der Fisch stinkt immer vom Kopf zuerst. Bürgermeister Herr Kindl muss das als Berufspolitiker abkönnen.
Unternehmern in Husum kann man nur empfehlen, Klage gegen die Stadt zu erheben. Versucht Euch Eure zu viel erhobenen Tourismusabgaben zurückzuholen. Und wer jetzt denkt, dass wir verbittert wären, der täuscht sich gewaltig. Wir sind dankbar in einem Land leben zu zu dürfen, in dem wir unsere Meinung frei äußern dürfen. Ich habe auch mit Kollegen gesprochen, doch niemand wettert gegen die Stadt, da die meisten befürchten, Nachteile für ihr Unternehmen in Kauf nehmen zu müssen.
Doch in Wirklichkeit muss man klar erkennen, dass wir Unternehmer Insolvenz anmelden müssten, würden wir wirtschaften wie die Städte. Aufgeblähte Verwaltungsapparate, denen es an jeglicher fachlicher Kompetenz fehlt.
Auch wir haben die Tourismusabgabe bezahlt, sonst wären wir der Gefahr einer Vollstreckung von der Stadt Husum ausgesetzt gewesen, was wir natürlich vermeiden wollten.
Wir werden, unabhängig wie das Gericht entscheidet, auch über den Ausgang des Verfahrens informieren.
Wir freuen uns auf Euren Besuch im Künstlercafe Husum. Danke, dass Ihr uns durch gute und weniger gute Zeiten begleitet.
